Wir haben für die Bereiche Deponien und KVA die Anforderungen der neuen Abfallverordnung VVEA mit denen der bisherigen Verordnung verglichen und kommentiert. Die Vergleichstabellen sind zum Herunterladen unter pdf-Format hier bereitgestellt:
Vergleich TVA-VVEA Bereich Deponien
Vergleich TVA-VVEA Bereich KVA
Nach 25 Jahren ändert die TVA den Namen: Neu heisst die rechtliche Grundlage der schweizerischen Abfallwirtschaft «Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen» (VVEA). Diese Namenänderung soll die verstärkte Ausrichtung auf die Vermeidung, Verminderung und gezielte Verwertung von Abfällen unterstreichen.
Der Bundesrat hat die revidierte Verordnung am 4.12 gutgeheissen. Sie tritt auf den 1. Januar 2016 in Kraft.
Medienmitteilung des Bundesrates
Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (PDF)
Bericht über die Ergebnisse der Anhörung (PDF)
Am 1. Dezember ist die diesjährige Fachtagung erfolgreich über die Bühne gegangen. Das VBSA-Team dankt allen Referenten und den Teilnehmenden für den gelungenen Anlass. Die nächste VBSA-Fachtagung wird am 29.11.2016 im Hotel Arte in Olten stattfinden. Das VBSA-Team freut sich, wenn Sie wiederum dabei sind. Das Programm wird im Sommer 2016 erscheinen.
Am 14. Oktober hat der Bundesrat beschlossen, für gewisse Anlagen die Emissionsgrenzwerte für Quecksilber zu senken. Bisher galt für thermische Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) , für Sonderabfallverbrennungsanlagen sowie für ARA-Schlamm-Verbrennungsanlagen ein Emissionsgrenzwert für Quecksilber von 0.1 mg/Nm3. Neu dürfen die Quecksilberemissionen solcher Anlagen den Wert von 0.05 mg/Nm3 nicht überschreiten.
Diese Reduktion des Emissionsgrenzwertes dürfte für die KVA kein besonderes Problem darstellen, da ihre Quecksilber-Emissionswerte heute schon weit unter diesem neuen Grenzwert liegen.
Zusätzlich hat der Bundesrat festgehalten, dass mit Blei belastete Holzabfälle zukünftig nicht mehr in Altholzverbrennungsanlagen entsorgt werden dürfen. Diese belasteten Holzabfälle sollen ausschliesslich in KVA oder in Zementöfen behandelt werden, da diese mit wesentlich effizienteren Anlagen zur Emissionsreduktion ausgerüstet sind. Bei den betroffenen Holzabfällen handelt es sich zum Beispiel um Fensterrahmen, die mit bleihaltiger Farbe gestrichen sind (Bleiweiss).
Amtliche Kommunikation zur Revision der LRV
Die beiden Durchführungen des KVA-Grundkurses im November 2015 sind ausgebucht. Die Plätze wurden in der Reihenfolge des Anmeldungseingangs vergeben. Die nächsten KVA-Grundkurse finden im November 2016 wiederum in Trimmis statt.
Die Schweizer Bevölkerung steigt seit einigen Jahren stark an. Gemäss dem Szenario des Bundesamtes für Statistik wird sich dieses Bevölkerungswachstum auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Die Einwohnerzahl, momentan bei 8.3 Millionen, könnte im Jahre 2040 die 10 Millionen überschreiten, was ein Wachstum von 20.5% bedeuten würde.
Man kann davon ausgehen, dass die Menge an brennbaren Abfällen in der gleichen Grössenordnung anwachsen wird. Sie wird sich dementsprechend von heute 3.5 Millionen Tonnen auf 4.2 Millionen Tonnen erhöhen. Die Kapazität der thermischen Verwertung der Abfälle sollte dieser Entwicklung angepasst werden. Die 700‘000 Tonnen zusätzlicher Abfall entsprechen der Kapazität von 4 bis 5 Kehrichtverwertungsanlagen.
Bundesamt für Statistik: Szenarien zur Bevölkerungsentwicklung
Der VBSA hat zu zwei kürzlich veröffentlichten Vernehmlassungen Stellung genommen. Es handelt sich einerseits um eine Änderung des Umweltschutzgesetzes zum Thema Littering und andererseits um die Revision der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA).
Wir unterstützen die Einführung einer Ordnungsbusse im Bundesrecht um Littering zu bestrafen, aber der vorgeschlagene Gesetzestext wurde unserer Meinung nach nicht optimal formuliert.
Die Revision der VeVA sieht vor, einen Grossteil des verschmutzten Aushubmaterials nicht mehr als Sonderabfall zu klassieren, sondern in eine neue Kategorie von Abfällen, nämlich als andere kontrollpflichtige Abfälle mit Begleitschein.
Die neue VeVA sieht auch vor, problematische Holzabfälle, die bisher als andere kontrollpflichtige Abfälle klassiert wurden, in Zukunft als Sonderabfälle zu klassieren.
Wir bergüssen diese zwei Änderungen der VeVA, sowie die anderen vom BAFU vorgeschlagenen Änderungen.
Stellungnahme des VBSA (auf Französisch) zum Parlamentsvorstoss Bourgeois (Littering)
Stellungnahme des VBSA zur Revision der VeVA
Am 21. Mai durften die Verbandsmitglieder ihre Verbindungen in angenehmem Ambiente an den Ufern der Aare in Solothurn pflegen. Neben dem formellen Teil berichtete T. Bücherer (ewb) über die neusten Entwicklungen im Arbeitnehmerschutz, und Dr. D. Agosti stellte das Ressourcen-management in den Megacities der Ameisen vor. Am Nachmittag gab es Einblicke in die Altstadt Solothurns und in den FLUREC-Prozess zur Zink-Rückgewinnung der KEBAG. Das Wetter war kühl und nass, dafür kamen die eleganten VBSA-Jubliäumsregenschirme zum Einsatz.
Die Suisse Public ist die Schweizer Fachmesse für öffentliche Betriebe und Verwaltungen. Fachleute und Beschaffungsverantwortliche von Gemeinden, Kantonen und Bund treffen vom 16. bis 19. Juni 2015 in Bern auf die führenden Hersteller aus sämtlichen Bereichen der öffentlichen Beschaffung. 2015 sind an der Suisse Public erstmals auch Aussteller aus dem Bereich Cleantech vertreten. Der Verein InfraWatt führt dazu folgende Fachtagungen durch:
Mittwoch, 17. Juni 2015: Stromversorgung mit einheimischen Energien – wie lassen sich zukünftig Schwankungen ausgleichen?
Freitag, 19. Juni 2015: Erneuerbare Wärme und Abwärme – wie können wir die grossen Potenziale in der Schweiz umsetzen?
Programm Fachtagungen 17./19. Juni 2015
www.suissepublic.ch
Im Jahr 2014 haben die 30 Schweizer Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) 3‘072 GWh Wärmeenergie geliefert, das heisst etwas weniger als im Vorjahr, in dem die Wärmelieferungen der KVA einen historischen Rekord von 3‘105 GWh erreicht hatten. Der besonders milde Winter und die damit einhergehende geringere Nachfrage der Fernwärmenetze erklären diesen leichten Rückgang.
Die Stromproduktion der Schweizer KVA stieg im Jahr 2014 weiter an und belief sich am Ende des Jahres auf 1‘702 GWh.
Die 30 Schweizer Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) haben im vergangenen Jahr 3.82 Millionen Tonnen Kehricht entsorgt. Im Vergleich zum Vorjahr (3.79 Mio.t) ist die Abfallmenge beinahe konstant geblieben.
Die Verwertungskapazität der dreissig Anlagen beläuft sich auf 3.89 Millionen Tonnen und wurde somit im Jahr 2014 zu 98.2% ausgelastet. Dieser hohe Auslastungsgrad zeigt, dass momentan in der Schweiz keine Überkapazität bei der thermischen Verwertung besteht.
Die 3.82 Millionen Tonnen, in KVA verwerteten, Abfälle beinhalten Siedlungsabfall, Bauabfälle, Industrie- und Gewerbeabfälle, Klärschlämme sowie importierte Abfälle.
Die importierten Abfälle, insgesamt 0.31 Millionen Tonnen im Jahr 2014, stammen aus grenznahen Gebieten. Diese Importe sind im Rahmen von regionalen, grenzübergreifenden Abkommen geregelt, die auf lange Sicht mit den naheliegenden Gemeinden der Nachbarländer getroffen wurden.
Die Schweizer KVA gehören dem Gemeinwesen. Die Entsorgungstarife werden berechnet, um die Betriebskosten zu decken. Die Anlagen kaufen keine Abfälle, weder im Ausland noch in der Schweiz.
Bandbreite der Annahmepreise aller Schweizerischen KVA für Siedlungsabfall aus Verbandsgemeinden für die Jahre 2006 bis 2015. Tendenziell stabilisieren sich die Preise in den letzten Jahren. Zwischen 2014 und 2015 haben sich die Tarife kaum mehr verändert. Alle Angaben sind in CHF pro Tonne, ohne Mehrwertsteuer, ohne Transportbeitrag und ohne kantonale Abgabe.
(Quelle: Jährliche VBSA-Umfrage aller KVA)
Siedlungsabfall-Annahmepreise für jede KVA von 2013 bis 2015. Auf der horizontalen Achse ist jede KVA mit einer Nummer aufgeführt. Die Säulen markieren die Werte für 2015. Die Punkte stehen für die Jahre 2014 und 2013. Es fällt auf, dass die Preise sich zwischen 2014 und 2015 kaum verändert haben. Alle Angaben sind in CHF pro Tonne, ohne Mehrwertsteuer, ohne Transportbeitrag und ohne kantonale Abgabe.
(Quelle: Jährliche VBSA-Umfrage aller KVA)
Bei fahlem Licht der Sonnenfinsternis und strahlendem Sonnenschein ist die 2. Nationale Deponietagung in Olten erfolgreich über die Bühne gegangen. Acht Referenten präsentierten vor 160 Teilnehmern neuste Ergebnisse zu den Themen Deponiesickerwasser und Nachsorge.
Vollzugshilfe «Anforderungen an die Einleitung von Deponiesickerwasser»
Seit dem 7. Januar dieses Jahres brennt das Feuer in Perlen im Kanton Luzern in den zwei Ofenlinien des nagelneuen Kehrichtheizkraftwerkes Renergia. Die brandneue Anlage ersetzt die KVA Emmenbrücke, die im Dezember 2014 stillgelegt wurde. Renergia wird jährlich 200‘000 Tonnen Kehricht verwerten und dies mit einem beispielhaften energetischen Wirkungsgrad: die Anlage wird voraussichtlich 155‘000 MWh Strom produzieren und gleichzeitig 450‘000 MWh Wärme an die benachbarte Papierfabrik liefern.
(Foto: Renergia)
Zu seinem 40-jährigen Jubiläum extrahierte der Verband wesentliches: Referenten aus Wissenschaft und Wirtschaft stellten am Vormittag Verfahren zur Metallgewinnung vor. Dabei zeigte die schweizerische Abfallwirtschaft, welch einzigartige Innovationskraft sie in diesem Bereich entwickelt. Am Nachmittag präsentierten Exponenten aus der Politik ihre Einsichten zur Energiepolitik und Grünen Wirtschaft. Mit ihrer Rede krönte unser Ehrengast, Frau Bundesrätin Leuthard, die gelungene Fachtagung. (Foto: Urs Dietschi)
Nach mehreren Jahren Arbeit hat das UVEK die Anhörung zur revidierten Technischen Verordung über Abfälle (TVA) am 10. Juli eröffnet. Am 30. November 2014 ist die Anhörung zur Verordnungsrevision zu Ende gegangen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind beim BAFU rund 156 Stellungnahmen eingegangen. Unten finden Sie einen Link zur Stellungnahme des VBSA.
TVA-Verordnungsentwurf
Erläuterung zur TVA-Totalrevision
Weitere Informationen des Bundes
Stellungnahme des VBSA
Das diesjährige 19. Dreiländertreffen hat in Brunnen bei besten Bedingungen stattgefunden. Die interessanten Vorträge wurden begleitet von einem abwechslungsreichen Rahmenprogramm in Schwyz, auf dem Vierwaldstättersee und im Hotel Waldstätterhof.
Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), und die Betreiber von Kehrichtverbrennungsanlagen haben eine Zielvereinbarung zur Reduktion der CO2-Emissionen aus der Verbrennung der Siedlungsabfälle unterschrieben. Darin verpflichten sich die 30 KVA der Schweiz, ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 um 200‘000 Tonnen zu reduzieren. Dafür werden die KVA vom Emissionshandel dauerhaft ausgenommen.
Die Möglichkeiten zur Verminderung der Emissionen aus der Abfallverwertung sind jedoch begrenzt. Deshalb soll die Reduktion durch eine effizientere Energienutzung und eine verbesserte Rückgewinnung von Metallen erreicht werden. Auf diese Weise will die Branche ihren Beitrag an die Erreichung der Klimaziele der Schweiz leisten.
Zielvereinbarung UVEK-VBSA zur Reduktion von CO2-Emissionen
Energieproduktion der Schweizer KVA
Weitere Informationen des BAFU
Es geht hier nicht um die blutdurstigen Insekten: MuKEn ist die Abkürzung für „Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich“. Die MuKEn sind energierechtliche Musterbestimmungen, die von den Kantonen erarbeitet wurden. Sie enthalten den gemeinsamen Nenner im Energiebereich und sollen in die kantonalen Energiegesetzgebungen möglichst unverändert übernommen werden. Die interkantonale Energiedirektorenkonferenz (EnDK) hat vor kurzem die letzte Version der MuKEn in der Vernehmlassung geschickt.
Der VBSA vertritt sämtliche Kehrichtverwertungsanlagen der Schweiz. Die Wärmelieferung dieser 30 KVA belief sich 2013 auf 3.1 TWh. Die KVA, als wichtige Produzenten von ökologischer Fernwärme, sind stark von der Gesetzgebung der Kantone im Energiebereich betroffen. Der VBSA hat zu den MuKEn Stellung genommen. Dabei hat er sich für den Stellenwert der Wärme aus KVA eingesetzt.
Weitere Informationen
Stellungnahme des VBSA
